SOKOS














Spionageabwehr
Wer sein eigenes Land schützen will muss auch wisse was die Nachbarstaaten planen. Da jedoch auch die Nachbarstaaten Interesse an der eigenen Sicherheit haben muss man sich vor der Neugierde so mancher Länder schützen.
Wien bleibt weiterhin eine Drehscheibe für nachrichtendienstliche Aktivitäten. Mit einer Bedrohung der Sicherheitsinteressen Österreichs und der Europäischen Union „durch die illegale Tätigkeit ausländischer Nachrichtendienste muss auch in Zukunft unvermindert gerechnet werden“, heißt es im Bericht. Die Behörden stellten „weltweit unverändert hohe Spionageaktivitäten der russischen Nachrichtendienste“ fest.

Organisierte Kriminalität
Die Staatsschutz-Dienststellen sind auch zuständig für die Bekämpfung bestimmter Formen der organisierten Kriminalität wie Delikte mit nachrichtendienstlichem Bezug, dem illegalen Handel mit Waffen, Schieß- und Sprengmitteln sowie Kriegsmaterial und für die Nuklearkriminalität.
Geschätzte 500 Millionen kleine und leichte Waffen (Faustfeuerwaffen, Gewehre, halb- und vollautomatische Schusswaffen) sind weltweit im Umlauf. In Österreich ist die Zahl der Anzeigen nach dem Waffengesetz von 744 auf 629 gesunken.
Seit 1. Jänner 2002 ist das neue Bundeskriminalamt für die Schlepper-Bekämpfung zuständig. Im Jahr 2001 wurden in Österreich 48.659 Menschen angehalten, die illegal eingereist waren oder sich illegal im Bundesgebiet aufgehalten hatten.

Gemeinsam gegen Terror
Die Zusammenarbeit der Staatspolizei mit den rumänischen Sicherheitsbehörden hat sich nach der politischen Wende zur beiderseitigen Zufriedenheit entwickelt. In Anbetracht der Ereignisse des 11. September 2001 müssen jedoch die Sicherheitskonzepte den neuen Anforderungen angepasst werden. Heute geht die Bedrohung weniger von Krieg führenden Staaten aus, sondern von substaatlichen Akteuren, die teilweise über Massenvernichtungswaffen verfügen.

Sie agieren im (völker-)rechtsfreien Raum und überwinden ungehindert Grenzen. Die Ursachen heutiger Konflikte und Krisen in unserem Lebensraum liegen geografisch weit entfernt, die Entfernungen werden durch Mobilität und neue Kommunikationsformen mühelos überwunden. Die Terrorismusbekämpfung erfordert geostrategische Partnerländer, auf die man sich im Krisenfall verlassen kann.
Die internationale Zusammenarbeit hat sich seit den Anschlägen vom 11. September 2001 verdichtet. Terrorismusbekämpfung ist eine gemeinsame Aufgabe, sie spricht die nationalen Ressourcen ebenso an wie die internationale Zusammenarbeit. Rumänien befindet sich in einer wichtigen geostrategischen Lage. Vor diesem Hintergrund fand am 2. und 3. Oktober 2002 bei der Staatspolizei in Wien ein Workshop statt, an dem Vertreter der österreichischen Staatspolizei und der rumänischen Sicherheitsbehörden teilnahmen. Die Referenten befassten sich beim Workshop mit den Organisationsstrukturen, speziell in der Terrorismusbekämpfung, mit den Ereignissen des 11. September 2001 und die Auswirkungen auf Österreich, dem Begriff „Terrorismus“ und die Terrorismus-Gesetzgebung in Österreich sowie mit den Bestrebungen in der Terrorismusbekämpfung in der Europäischen Union und durch Europol. Weitere Schwerpunkte waren der islamische sowie der türkisch-kurdische Extremismus im Zusammenhang mit Österreich.

So wächst Europa immer näher zusammen. Bedrohungen gemeinsam bekämpfen. Gemeinsam Stärke zeigen. Gemeinsam wachsen. [BV]