SOKOS















Des Kaisers neue Kleider
Überfällige Polizeiverwaltungsreform -
gelungen nur mit neuer Uniform?


Kennen Sie den: Was kostet ein Polizist? - ??? - Na, zwei Schilling, denn soviel kriegt man als Pfand für eine grüne Flasche. Einer der liebevollen Paradewitze des alten Heurigenkabarettisten Toni Strobl sel. zum Thema Polizei, welcher in Wahrheit ein ausgezeichnetes Verhältnis zur Wiener Polizei hatte. Aber inzwischen wurde das vertraute Grün der Polizei abgeschafft und die neuen Polizeiuniformen empfinden wir noch immer als gewöhnungsbedürftig. Und fahren wir durch Österreich, fehlt uns die feldgraue Uniform, immer wieder müssen wir uns daran erinnern, dass heute Polizei dort drauf steht, wo die altbekannte Gendarmerie drinsteckt. Die Reform der Polizeiverwaltung in Österreich war natürlich notwendig und längst überfällig. Sowohl die personalstarken Strukturen des Innenministeriums wie auch die Kommando- und Führungsstrukturen auf Landes- und Bezirksebene waren alt und unbeweglich, oft allein aus Proporzgründen doppelt besetzt, zu der die einzelnen uniformierten und zivilen Exekutivkörper, bestehend aus Bundes- sicherheitswache (Polizeidirektionen), Bundesgen- darmerie (Bezirkshauptmannschaften) und Kriminalbeamtenkorps (bei unterschiedlichen Polizei- und Verwaltungsbehörden) gehören. Schon


Innenminister Rösch arbeitet Anfang der 70iger Jahre an dieser notwendigen Reform. Auch damals wollte man die Polizei der großen Städte und die eher ländliche Gendarmerie organisatorisch zusammenlegen. Das hatte seinen guten Grund: Die Verwaltungsstrukturen für Polizei und Gendarmerie lief zweigleisig: Zwei Beschaffungsapparate für Autos, für Reparaturen, für Uniformen, für Verwaltungsmaterial, für Formularwesen, für die Beschaffung von Waffen und Munition, für Personalverwaltung, Ausbildung, usw. Alles doppelt, alles zweifach. Und auch hier der Proporz: Ein roter Kommandant hatte einen schwarzen Stellvertreter und umgekehrt.
Interessant aber ist, dass schon die Planer unter Rösch so traditionsfeindlich und lieblos wie die Planer der jetzt unter Ex-Innenminister Strasser durchgezogenen Reform waren. Auch damals glaubte man, eine Reform erfordere auch die Abschaffung der traditionellen Uniformen, eine gemeinsame blaue Uniform war auch damals geplant. Natürlich wollte man nicht nur gemeinsame Uniformen einführen, sondern auch die gemeinsame Beschaffung der Autos, Waffen, Formulare, Reparaturen, Ausbildung, usw, usf. Gescheitert ist aber der Rösch'se Reformversuch nicht politisch, denn Kreisky's SPÖ hatte damals eine satte Mehrheit im Parlament. Gescheitert ist die Polizeireform unter Rösch vielmehr an den beiden großen, sehr traditionsbewussten, uniformierten Exekutivkörpern an der Uniformfrage. Das Angebot 1973 von Kreisky und Rösch an die Exekutive war, gegen viel Geld eine Reform zu dulden. Geld, nicht für eine bessere Ausrüstung, sondern jedem einzelnen Beamten auf sein persönliches Gehaltskonto! Durchaus auch mit dem Hintergedanken, auf diese Weise in der traditionell schwarzen Beamtenschaft auf roten Stimmenfang zu gehen. Der Stimmenfang klappte bei der personalstarken Wiener Polizei besonders gut: Obwohl seit eh und je die Wiener Polizei ihren Nachwuchs zum großen Teil aus dem schwarzen Niederösterreich rekrutierte, stieg die Zahl der roten Stimmen bei Wahlen (auch Personalvertretungswahlen) unaufhörlich Richtung Zweidrittelmehrheit. Ein schwarzer Gewerkschafter drückte das ganz verzweifelt so aus: "Ich versteh' das nicht: Da holen wir unseren Nachwuchs aus niederösterreichischen oder steirischen Gemein- den mit einem fast 100%-ÖVP-Wähleranteil, aber kaum überschreiten die Buam die Wiener Grenze, kriegen sie urplötzlich eine erzrote Haut ...." Ab 1973 setzte es die ersten Reformschritte, im Gegenzug kam das erste Mehrgeld auf die Gehaltskonten. Denn für die Erprobung eines neuen Dienstsystems (Fünferradl statt Dreierradl) bekamen die Beamten der SW-Abteilung "Schmelz" mehr Geld als ihre Kollegen. Trotzdem wurde nur unter großen Geburtswehen das alte "Dreierradl" für die gesamte Polizei abgeschafft.